Cap Mclear am Monkey Bay. Bestes Pfingstwetter.
So, ein Ruhetag musste mal sein, ist ja Pfingsten. Da war doch mal Nixtun angesagt mit kleinem Abstecher ins Dorf – wo übrigens ne prima Kneipe ist. Montag wieder on the road nach Lilongwe ins Mayuka Camp. Bisher übrigens noch ohne Strafmandat in Malawi..toi,toi,toi.
so siehts aus, wenn so nen bleichgesichtiger Kölner durch den Ort flaniert.
Mayuka Camp – Treffpunkt aller Malawi Backpacker und Overlander somit gute Adresse zum Erfahrungsaustausch. Info an Manu, da kam nen ganzer Bus – mit du weisst schon – an, hättest deine helle Freude gehabt. Wir hatten dann eine schöne Runde mit abendlichem Bier auf der Veranda. Ja, nur Marcel und family tut mir etwas leid, der arme sitzt mit seinem Feuerwehrwagen Baujahr 1955 und kaputtem Motor bereits seit 3 Wochenn hier fest. R+M, seid froh dass ihr fast einen Neuwagen dagegen habt.
Eigentlich nen toller Karren. Aber ohne Motor leider nur ne Unterkunft. Dafür aber immer noch mit erstaunlich guter Laune ausgestattet. Infos zur Tour des alten Roten unter http://www.four4africa.com
Marcus und ich packen dann mal wieder alles zusammen und machen uns auf den Weg nach Sambia. Der Büffel hat jetzt schon über 17.000 km auf der Touruhr und scharrt immer noch mit den Hufen. Werden allerdings gleich nochmal den Luftfilter durchpusten.
wmtour2010 
Hallo Ihr kennt mich nicht aber Markus.
Der arme Kerl wird als Kalkleiste dargestellt. Wartet nur ab, auch er wird sich verfärben.
Viele Grüße und noch eine schöne Zeit wünschen
Hermann, Helga und Ralf
Hallo Armin,
mit viel Begeisterung für die Route und Ihren Fassetten aber auch mit großem Respekt verfolge ich Deine regelmäßigen Updates.
In manchen Abschnitten, kann man ja wirklich froh sein, dass Dich unser Hausarzt mit reichlich Impfzeug vollgepumpt hat :-).
Auf Grund deiner Kilometer Angabe gehe ich mal davon aus, dass Du recht gut im Zeitplan liegst.
Ich wünsche Dir selbstverständlich weiterhin eine weitgehend reibungslose Reise und viel Glück, welches sich hoffentlich auf
die Adler-Jungs später übertragen wird!(Können sie brauchen!)
Also ich zähl auf Dich.
Bis dahin, beste Grüße von den Inworkern.
P.S: Christian Ziege ist heute unter Vorbehalt der Lizenz für die 2.te Liga. neuer Trainer des DSC geworden!
In dem Sinne: Mähhhh:-)
Hallo Armin,
die Bilder von Deinem Trip gefallen mir gut. Ist jedenfalls spannender als hier. Katja und ich haben uns am WE einen Pfingst-Trip nach Madrid gegönnt und uns im Bernabeu-Stadion das CL-Finale gegeben. Sehr stimmungsvoll. Wünsche Dir für die Spiele in SA eine ähnliche Atmosphäre.
Schöne Grüße
Mike
Du willst Infos über die „Blauen“? Kannst Du haben!!! Bay the Way noch Grüße von Nati & Matz ;o) Alles neu von gestern ;o))):
München (dpa). Fußball-Zweitligist TSV 1860 München hat Mittelfeldspieler Daniel Halfar verpflichtet. Der 22-Jährige kommt ablösefrei vom Liga-Konkurrenten Arminia Bielefeld und erhält einen Zweijahresvertrag, teilten die „Löwen“ am Mittwoch mit.
„Daniel ist ein technisch versierter Spieler und im offensiven Mittelfeld flexibel einsetzbar“, sagte 1860-Trainer Ewald Lienen. „Er ist jung, hungrig und entwicklungsfähig, bringt aber schon viel Erfahrung mit.“ Halfar hat bislang 62 Bundesliga-Spiele und 40 Partien in der Zweiten Liga absolviert.
BIELEFELD/DETMOLD
Bezirksregierung fordert weitere Unterlagen an
Vorliegendes Material reicht nicht für positive Aussage
Detmold/Bielefeld (lnw). Die Stadt Bielefeld will dem notleidenden Profi-Fußballern der Arminia mit einem Kredit unter die Arme greifen, die Kommunalaufsicht ist aber noch nicht überzeugt.
Angesichts des Millionendefizits im Bielefelder Haushalt muss die Bezirksregierung in Detmold derartige Ausgaben der Stadt genehmigen.
„Das vorliegende Material reicht nicht aus, um eine positive Aussage zu treffen“, sagte Hermann Beckfeld von der Kommunalaufsicht am Mittwoch. Darum sei die Stadt um ergänzende Stellungnahmen und Unterlagen gebeten worden.
Die in Medien zitierte Aussage von Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD), die Bezirksregierung habe signalisiert, die Kreditlösung mitzutragen, sei so nicht richtig, betonte Beckfeld. „Direkte Wirtschaftsförderung ist nicht Sache der Kommune.“ Die Stadt müsse nun nachweisen, wie risikoreich oder wie werthaltig der Sanierungsplan der Arminia sei. Und was würde sich an den Risiken für die Stadt durch den geplanten Kredit in Höhe von rund 4,85 Millionen Euro ändern? Viele Fragen seien aus Sicht der Kommunalaufsicht ungeklärt, sagte Beckfeld. So sei die Konstruktion der noch zu gründenden Stadiongesellschaft unklar.
Welche Sicherheit für eine nachhaltig bessere Entwicklung bieten die Umstrukturierungen des Vereins? Welche konkreten Zusagen gibt es von den Gläubigerbanken und den Sponsoren? Eine abschließende Entscheidung der Bezirksregierung bis zur Sondersitzung des Stadtrats an diesem Freitag sei kaum möglich, sagte Beckfeld.
Der Rat soll über den Vorschlag der Finanzverwaltung abstimmen, dem DSC Arminia den Kredit über die städtische Beteiligungsgesellschaft BBVG zu gewähren. Der nicht zurückgezahlte Anteil soll in eine künftige Stadiongesellschaft einfließen. Die SPD-Ratsfraktion hatte am Dienstag der Finanzhilfe zugestimmt. Die anderen Fraktionen haben sich bislang skeptisch geäußert. Arminia benötigt insgesamt 10,2 Millionen Euro für den Verbleib in der 2. Bundesliga.
UPDATE 16.33 UHR
Arminia stellt Ziege und Schnitzmeier vor
Trainer und Finanz-Geschäftsführer sind gefunden
Bielefeld (dpa/ton/red/-sg-). Christian Ziege ist als Cheftrainer Hoffnungsträger und neuer starker Mann beim Krisen-Club Arminia Bielefeld. Der 38-Jährige übernimmt die schwere Aufgabe, die Profis des finanzschwachen Fußball-Zweitligisten wieder erstklassig zu machen. Er bekommt bei den Ostwestfalen einen Zweijahresvertrag.
„Die aktuelle Vereinssituation macht die sportliche Planung nicht einfach, bedeutet für mich aber eine große Herausforderung und Verantwortung“, meinte Ziege, der für Bayern München und Borussia Mönchengladbach 198 Mal in der Bundesliga aktiv war. „In Christian Ziege haben wir einen jungen, innovativen Trainer gefunden, der neben einer sehr guten Ausbildung über ein internationales Beziehungsgeflecht im Profifußball verfügt“, sagte am Mittwoch Arminias Aufsichtsratschef Norbert Leopoldseder.
Ziege, der unter anderem auch für den AC Mailand, den FC Liverpool und die Tottenham Hotspurs spielte, erhält zudem weitere Leitungsaufgaben.
Neuer kaufmännischer Geschäftsführer der um die Lizenz kämpfenden Bielefelder wird der 45-jährige Ralf Schnitzmeier. Er übernimmt den Posten von Heinz Anders, der am 5. Mai zurückgetreten war. Der früher bei Hannover 96 tätige Schnitzmeier betonte: „Wichtig wird sein, das Vertrauen der Fans und Mitglieder zurückzugewinnen und gemeinsam eine positive Zukunft für Arminia zu gestalten.“ Vorbehaltlich der Lizenzerteilung erhalten Ziege und Schnitzmeier Verträge mit Gültigkeit für die Zweite Liga. Schnitzmeiers Kontrakt wurde auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Der designierte Bielefelder Club-Präsident Wolfgang Brinkmann sprach von „absoluten Fachleuten“, die der Verein gewinnen konnte.
Der 72-malige Nationalspieler Ziege tritt das Erbe seiner Vorgänger Thomas Gerstner, Detlev Dammeier und Frank Eulberg an, die in der vergangenen Saison vergebens ihr Trainer-Glück bei den Ostwestfalen suchten: Als Tabellen-Siebte scheiterten die Arminia- Profis klar am Ziel des sofortigen Wiederaufstiegs. Ziege, der im April sein Trainerdiplom bekam, ist sich der heiklen Mission bewusst. Dennoch ist er zuversichtlich: „Es muss für alle wieder richtig Spaß machen, in die Schüco-Arena zu kommen – außer für die Gegner.“
Er muss auf mehreren Baustellen tätig werden. Angesichts einer Deckungslücke von 10,2 Millionen Euro ist fraglich, ob er ein Team zusammenstellen darf, das um den Aufstieg mitspielen kann. Immerhin bringt der Europameister von 1996 Erstliga-Erfahrung mit: Er war Co- und Interimstrainer sowie Sportdirektor bei Borussia Mönchengladbach. Schnitzmeier hat ebenfalls Erstliga-Praxis: Er hatte erst 2008 seine Geschäftsführertätigkeit bei Hannover 96 beendet.
Das Wagnis ist groß für Ziege. Denn die finanziell überaus klammen Ostwestfalen bangen um die Spielberechtigung für die neue Saison. An diesem Freitag entscheidet der Bielefelder Stadtrat, ob die Arminia einen Kredit von 4,85 Millionen Euro gewährt bekommt. Wenn nicht, steht sogar die Insolvenz im Raum. Die SPD-Ratsfraktion sprach sich am Dienstag mehrheitlich für diese Finanzspritze aus, die als Voraussetzung für den Lizenz-Erhalt gilt. Das Geld muss spätestens bis 2. Juni nachweisbar sein. Andernfalls droht die Deutsche Fußball Liga (DFL) mit der Lizenz- Verweigerung.
Die Rettungsaktionen pro Arminia sind unterdessen in vollem Gang. Bis zum Amtsantritt von Ziege und Schnitzmeier unterschrieben mehr als 11 000 Menschen einen Appell, die Unterschriften wurden an Bielefelds Bürgermeister Detlef Helling überreicht. Mit dieser Maßnahme sollte verdeutlicht werden, dass es nicht nur um den Profifußball geht. „Über 700 aktive Sportler aus allen Abteilungen und Disziplinen und 200 Mitarbeiter fürchten um ihre sportliche und berufliche Zukunft“, teilte die Arminia mit.
Amt, Datum, Telefon
200 Amt für Finanzen und Beteiligungen, 18.05.2010, 51-64
21
Drucksachen-Nr.
1019/2009-2014
Beschlussvorlage der Verwaltung
Gremium Sitzung am Beratung
Haupt- und Beteiligungsausschuss 27.05.2010 öffentlich
Rat der Stadt Bielefeld 28.05.2010 öffentlich
Beratungsgegenstand (Bezeichnung des Tagesordnungspunktes)
Entscheidung über den Antrag des DSC Arminia Bielefeld auf Unterstützung durch
die Stadt Bielefeld
Beschlussvorschlag:
1. Der Rat der Stadt nimmt die prekäre finanzielle Situation des DSC Arminia Bielefeld e.V.
und der DSC Arminia Bielefeld KGaA zur Kenntnis. Der Rat nimmt weiter zur Kenntnis,
dass ohne eine Unterstützung der Stadt Bielefeld aller Voraussicht nach mit einer Insolvenz
von Arminia (e.V. und KGaA) zu rechnen ist, wodurch im Konzern Stadt Bielefeld
wirtschaftliche Nachteile nach Maßgabe dieser Vorlage zu erwarten sind.
2. Die Stadt Bielefeld ist bereit zur Abwendung der wirtschaftlichen Folgen einer Insolvenz
des DSC Arminia Bielefeld für den Konzern Stadt, zur Erhaltung der Infrastruktur (Schüco-
Arena) sowie insbesondere zur langfristigen temporären Nutzung des Stadions als öffentliche
Einrichtung für den nicht-kommerziellen Sport einmalig eine finanzielle Unterstützung
zu gewähren.
3. Dieser Unterstützung besteht aufgrund der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit in einem
ersten Zwischenschritt in der befristeten Gewährung eines Darlehens in Höhe von
4,85 Mio. EUR, welches durch die BBVGmbH aus vorübergehend von der BBVGmbH
nicht benötigter Liquidität dem DSC Arminia Bielefeld e.V. verzinslich gewährt werden soll.
Dieses Darlehen wird mit einer Bürgschaft der Stadt in Höhe von 80% der Darlehenssumme
besichert. Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der BBVG mbH
werden angewiesen, die Geschäftsführung zu beauftragen ein entsprechendes Darlehen
kurzfristig zu gewähren. Voraussetzung dafür ist, dass durch die Bielefelder Wirtschaft
und/oder Maßnahmen von Arminia Bielefeld die verbleibend notwendigen Mittel bis insgesamt
10,2 Mio. EUR für die Arminia Bielefeld KGaA bis zum 02.06.2010 verbindlich gesichert
sind.
4. Dieses Darlehen ist sukzessive zu tilgen, sobald derzeit nur mit erheblichen wirtschaftlichen
Nachteilen realisierbare Effekte (z.B. Spielerverkäufe) umgesetzt sind. Das
(Rest)darlehen ist in eine Einlage in eine bis spätestens März 2011 zu gründende Stadiongesellschaft
umzuwandeln, wenn min. folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
§ Der Zweck der Gesellschaft sichert die dauerhafte Mitnutzung des Stadions für den
nichtkommerziellen Sport (z.B. Wettkampfstätte für den Frauen-und Mädchenfußball)
§ Mit den finanzierenden Banken ist eine Restrukturierung der Finanzierung verein bart, die der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des DSC Arminia unter Zweitligabedingungen
entspricht
§ Der langfristige Bestand der Gesellschaft gesichert ist.
§ Personenidentität auf Funktionsebenen der Stadt und ihrer Töchter auf der einen
Seite und DSC Arminia Bielefeld auf der andere Seite spätestens ab 2012 ausgeschlossen
ist.
Begründung:
I. Ausgangssituation
1. In einem Gespräch mit Vertretern des Vereins am 22.04.2010 wurde der Verwaltung erstmals
die konkrete finanzielle Situation beschrieben und gebeten zu prüfen, inwieweit die
Stadt Bielefeld in der gegebenen Situation eine Unterstützung bewirken könne. Mit schriftlichem
Antrag (hier eingegangen am 03.05.2010) hat Arminia Bielefeld dann um Beschlussfassung
über eine Summe 6 Mio. EUR zur Existenzsicherung gebeten.
2. In der Sitzung des Haupt- und Beteiligungsausschusses am 29.04. wurde im Rahmen einer
Mitteilung der damalige Kenntnisstand berichtet. Aufgrund der zur Beurteilung noch
nicht ausreichenden Informationen konnte eine Beschlussfassung nicht wie vom DSC Arminia
Bielefeld erbeten im Rat am 06.05.2010 herbeigeführt werden.
3. Die interne Struktur von Arminia Bielefeld sowie bestehende Verbindlichkeiten, die in erster
Linie aus dem Stadionbau resultieren, sind in der Anlage grob skizziert. Daraus wird
deutlich, dass der Verein die Errichtung des Stadions durch erhebliche Verbindlichkeiten
zum Teil vom Kapitalmarkt zum Teil aber auch durch Darlehen seiner Tochter Arminia Bielefeld
KGaA finanziert hat. Solange die KGaA in der Lage ist aus dem laufenden Profifußballbetrieb
Pachtzahlungen an den Verein zu bewirken, die den Kapitaldienst für das
Fremdkapital abdecken, ist die Finanzierung gesichert.
Die sportliche Situation von Arminia Bielefeld (Abstieg in die 2. Bundesliga) führte in der
laufenden Saison dazu, dass die wirtschaftliche Situation der KGaA defizitär wurde und
ohne Gegensteuerungsmaßnahmen absehbar eine Liquiditätslücke bestehen würde. In
der Folge könnten die Pachtzahlungen an den Verein zur Finanzierung des Kapitaldienstes
nicht in der notwendigen Höhe geleistet werden.
4. Die KGaA hat im Lizenzierungsverfahren mit der DFL GmbH die Auflage erhalten für die
kommende Spielzeit eine Deckungslücke von 12,2 Mio. EUR zu schließen bzw. entsprechende
Einnahmen zusätzlich nachzuweisen. Gelingt dies nicht, ist die Lizenzerteilung
nicht möglich und damit der Zwangsabstieg und nachfolgend die Insolvenz der KGaA und
anschließend auch des e.V. nicht abwendbar. Mit Entscheidung der DFL vom 04.05.2010
wurde die Deckungslücke auf 10,2 Mio. EUR reduziert.
5. In seinem Antrag führt Arminia Bielefeld dazu folgendes aus: “Die DSC Arminia Bielefeld
GmbH & Co. KGaA steht ohne weitere Kapitalmaßnahmen vor einer Insolvenz, deren Tatbestand
mit der Nichterteilung der DFL-Lizenz am 02.06.2010 eintreten würde. Um dieses
Szenario abzuwenden, wurde unsererseits gemeinsam mit Roland Berger ein gemeinschaftliches
Konzept zur dauerhaften Sicherung der wirtschaftlichen Grundlage von Arminia
Bielefeld entwickelt. Dieses Maßnahmenpaket erfordert die Beteiligung des Vereins,
der Wirtschaft in OWL, der Finanzierungspartner und der Stadt Bielefeld.
Die primäre Zielsetzung ist der Erhalt der DFL-Lizenz bei gleichzeitiger Umfinanzierung
des Vereins mit der Maßgabe, die Verbindlichkeiten an die Kapitaldienstfähigkeit anzupassen,
um so eine langfristige eigenständige Wirtschaftlichkeit des Vereins zu ermöglichen –
unter der Annahme eines Zweitligaverbleibs in den kommenden Jahren. Somit wäre – abgesehen
von nicht zu erwartenden Unwägbarkeiten – durch die Umsetzung dieses Konzeptes
gesichert, dass Arminia Bielefeld sich zukünftig alleine wirtschaftlich trägt. Weitere
außerordentliche externe Investitionen und Stützungsmaßnahmen sind somit nicht vorgesehen.“
II. Auswirkungen einer Insolvenz für die Stadt Bielefeld
1. Wie bereits ausgeführt, hätte die Nichterteilung der Lizenz die Insolvenz der KGaA und
aufgrund der wirtschaftlichen Verpflichtung nachfolgend die Insolvenz des e.V. zur Folge.
Davon wären insgesamt rund 2,7 Mio. EUR Außenstände von der Stadt selbst, dem Sondervermögen
ISB sowie Beteiligungen im Konzern der Stadt Bielefeld betroffen. Darüber
hinaus besteht noch eine Bürgschaft der Stadt, die derzeit mit rd. 0,95 Mio. EUR valutiert,
die ebenfalls betroffen wäre.
Zur Abschätzung der Folgen einer Insolvenz hat die Stadt Bielefeld die Pricewaterhouse
Coopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (nachfolgend kurz „PwC“) mandatiert. Das
Ergebnis lässt sich verkürzt wie folgt zusammenfassen:
Das finanzwirtschaftliche Risiko der Stadt und ihrer Beteiligungen (ohne Sparkasse) beträgt
insgesamt rd. 3,6 Mio. EUR.
2. Das aktuelle Gesamtengagement der Sparkasse Bielefeld beläuft sich auf insgesamt rd.
12,3 Mio. EUR, wobei wesentliche Teile dieser Forderungen durch Grundschulden, Bürgschaften
oder andere Sicherungsrechte abgedeckt sind. Teile dieser Forderung sind hingegen
unbesichert.
3. Neben diesen (materiellen) Konsequenzen sind darüber hinaus immaterielle Folgen zu
benennen, die allerdings nur sehr schwer wirtschaftlich zu bemessen sind. Folgende Aspekte
sind in diesem Zusammenhang zu nennen:
§ Keine adäquate Folgenutzung für das Stadion, welches wesentlich auf den
Profifußballbetrieb in höheren Klassen ausgerichtet ist.
§ Erfordernis der Verkehrssicherung für die Immobilie einschl. Nebenanlagen in
unmittelbarer Nachbarschaft schulischer Einrichtungen.
III. Zielsetzung der Stadt bei einer Unterstützung
1. Aus Sicht der Verwaltung kann eine Unterstützung sich nur auf den Erhalt der Infrastruktur
(Stadion) und damit auf eine Unterstützung des Vereins richten. Hierfür ist selbstverständlich
auch die Mitwirkung und Unterstützung der finanzierenden Banken unabdingbar. Gleichzeitig
ist damit die sich bietende Chance einer dauerhaften nicht-kommerziellen (Mit)nutzung des
Stadions verbunden.
2. Die wirtschaftlichen Probleme der KGaA (Profifußball) sind von ihr selbst gemeinsam mit Unterstützungsaktion
der Wirtschaft zu lösen bzw. zu finanzieren.
3. Eine Unterstützung muss mit hinreichender Sicherheit die Folgen einer Insolvenz abwenden.
Gleichzeitig muss unter realistischen Prämissen der langfristige Bestand bzw. Weiterbetrieb
des Stadions möglich und erwartbar sein.
4. Eine Unterstützung steht unter dem Vorbehalt, dass auch andere Beteiligte ihren Beitrag
leisten; die Stadt Bielefeld tritt nicht einseitig in alleinige Vorleistung.
5. Die kurzfristige notwendige Unterstützung quasi in Form eines „Rettungsschirms“ ist als vorübergehend
angelegte Überbrückung auszulegen und soweit möglich sukzessive zurück zu
führen. Ein langfristiges Engagement hat sich an den Möglichkeiten und dem dafür
beizumessenden Wert der nicht-kommerziellen Mitnutzung zu orientieren.
6. Inwieweit die vom Verein vorgelegten Restrukturierungsüberlegungen (Berger Gutachten)
belastbar sind, wurde im Auftrag der Stadt von der PwC untersucht. Das Ergebnis lässt sich
wie folgt kurz zusammenfassen:
§ die operative Planung ist plausibel und nachvollziehbar
§ Erlöse wurden eher konservativ realistisch geplant
§ die Kostenplanung ist größtenteils realistisch, enthält aber noch Risiken in
Höhe von 0,5 Mio. EUR durch noch nicht hinterlegte oder in Umsetzung
befindliche Maßnahmen
§ die Liquiditätsseite hinsichtlich des mittelfristigen Kapitaldienstes erfordert
noch deutliche Anpassungen in Zusammenarbeit mit den finanzierenden
Banken
IV. Mögliche Strukturierungsüberlegungen für eine Unterstützung durch die Stadt
1. Um die Ziele (siehe III) zu erreichen ist eine Umstrukturierung erforderlich, die allerdings
nicht kurzfristig innerhalb der zur Verfügung stehenden Zeit bewerkstelligt werden kann,
um im Rahmen des Lizenzierungsverfahrens rechtzeitig die notwendigen Nachweise vorlegen
zu können. Deswegen kann eine Unterstützung nur gestuft in der Form erfolgen,
dass zunächst vorübergehend eine kurzfristige Hilfeleistung erfolgt, die später (nach erfolgter
Restrukturierung) in eine mittel- bis langfristig tragfähige Lösung umgewandelt
wird.
2. Um hinreichend sicherzustellen, dass die künftige Lösung die Zielsetzungen der Stadt
tatsächlich berücksichtigt, soll mit dem Abschluss des Darlehensvertrages auch eine
Vereinbarung zwischen BBVG einerseits und Arminia Bielefeld und KGaA andererseits
abgeschlossen werden. Zugunsten von BBVG und Stadt wird u. a. vereinbart, dass eine
gemeinsame Stadiongesellschaft von Stadt/BBVG und e.V. sowie der regionalen Wirtschaft
errichtet werden soll, die Einlage der BBVG dann durch das ausgereichte Darlehen
erbracht werden kann und die Stadiongesellschaft auf Grundlage einer langfristig
tragfähigen Folgestrukturierung gewinnorientiert tätig wird. Arminia Bielefeld und KGaA
sichern außerdem zu, dass Stadt und Stadtkonzern im Rahmen der Umsetzung ihre gesetzlichen
Vorgaben erfüllen und ihre steuerlichen Interessen angemessen berücksichtigen
können.
3. Ausgehend von einem aktualisierten Bedarf von 10,2 Mio. EUR und der ursprünglichen
Annahme eines hälftigen Anteils der Stadt ergibt sich ein aktualisierter Anteil von 5,1
Mio. EUR; hierauf wird das von den Kliniken gewährte Darlehen angerechnet, so dass
sich eine Summe von 4,85 Mio. EUR ergibt. Die verbleibend notwendigen Mittel sind
durch die Beiträge der Wirtschaft und/oder weitere Einsparungen des DSC Arminia Bielefeld
zu erbringen.
4. Zu einer möglichen Strukturierung und zur Höhe des städtischen Beitrags wurde ebenfalls
die PwC um eine Stellungnahme gebeten, die sich verkürzt wie folgt zusammen
fassen lässt:
Es soll ein städtischer Sofortbeitrag in Höhe von 5,1 Mio. EUR als Darlehen zu Sanierungskonditionen
gewährt werden.
Das Darlehen kann in eine spätere Restrukturierung einfließen.
5. Eine Unterstützung durch die Stadt Bielefeld muss aufgrund der haushaltsrechtlichen
Restrektionen mit § 82 GO NRW vereinbar sein, dass heißt die daraus resultierenden wirtschaftlichen
Effekte dürfen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Ergebnisrechnung der
Stadt Bielefeld unmittelbar oder mittelbar haben. Die vorübergehende Ausleihung von derzeit
nicht benötigter Liquidität durch die BBVG ist diesbezüglich ohne Relevanz, da davon
ausgegangen wird, dass ein verzinsliches Darlehen vereinbart wird, dass hinsichtlich des
Zinssatzes min. dem Zinssatz entspricht der für kurzfristige Kapitalanlagen erzielt werden
kann.
6. Die Bürgschaftsgewährung muss den Anforderungen des § 87 GO NRW entsprechen. Das
heißt, die Bürgschaftsübernahme muss im Rahmen der Erfüllung einer gemeindlichen Aufgabe
erfolgen.
Gemäß § 8 Abs. 1 GO NRW hat die Gemeinde die Aufgabe, innerhalb der Grenzen ihrer
Leistungsfähigkeit die für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Betreuung ihrer Einwohner
erforderlichen öffentlichen Einrichtungen zu schaffen.
Zu diesen Einrichtungen gehören u. a. Einrichtungen auf dem Gebiet des Sports oder der
Erholung (Sportanlagen), wie sich ausdrücklich aus der Aufzählung in § 107 Abs. 2 Nr. 2
GO NRW ergibt.
Die Voraussetzung des § 87 GO NRW ist mithin erfüllt, weil durch das Engagement eine
dauerhafte Öffnung des Stadions zur (Mit-) Nutzung als gemeindliche Sportanlage ermöglicht
wird.
Gleichzeitig ist die Beteiligung der Stadt an einer Stadiongesellschaft gemäß § 108 Abs. 1
Ziff. 2 GO NRW grundsätzlich möglich.
Herrn Stadtkämmerer Löseke in Vertretung für Herrn Oberbürgermeister Clausen Wenn die Begründung länger als
drei Seiten ist, bitte eine kurze
Zusammenfassung voranstellen.
Hallo mal wieder
Eine tolle Reise. Vor allem viele Grüße an Marcus. Wir Kölner halten zusammen. Ich denke auch Marcus wird dunkelbraun wiederkommen oder aber als begehrter Junggeselle in einen Stamm einheiraten. Ich wünsche weiter viel Spass.
DJ Didi wird beim nächsten Grillen Juke Box Hero spielen
Gruß auch von Bettina
Hey Armin ,
sag mal der Matz hat se doch nich mehr alle.Oder?
Mach ma schön so weiter.
LG vom LT
Thorsten
@ Thorsten
Sach ich doch schon seit Jahren!!! 🙂